Dorfentwicklungs-Projekte stehen vor dem Aus

Bild: Archiv

Die Projekte der Dorfentwicklung in den Räumen „Friesoythe Süd“ und „Kanaldörfer“ müssen von den Vereinen mit zehn Prozent finanziert werden. Das war diesen und der Stadtverwaltung nicht klar. Ein großes Problem.

Es ist der Super-Gau für die Soziale Dorfentwicklung in Friesoythe-Süd und in den Kanaldörfern: Die antragstellenden Vereine müssen sich finanziell mit zehn Prozent an ihren Projekten beteiligen, sonst gibt es keine Fördergelder vom Amt für regionale Landesentwicklung (Ar – L). Bisher waren sowohl die Stadtverwaltung als auch die Vereine davon ausgegangen, dass dieser Zehn-Prozent-Anteil auch in Form von Arbeitsleistung erbracht werden kann. Da es bei einigen Großprojekten wie zum Beispiel dem Dorfgemeinschaftshaus in Augustendorf um mittlere sechsstellige Summen geht, können die Vereine die zehn Prozent nicht aufbringen. Die Projekte stehen vor dem Aus.Die Entschuldigung„Wir haben hier nicht gut gearbeitet und dafür möchte ich mich in aller Form entschuldigen. Uns ist da ein eklatanter Fehler unterlaufen. Ich weiß wie viel Arbeit und Engagement die Vereine in die Projekte gesteckt haben. Ich hoffe, dass ich in meiner beruflichen Laufbahn nicht nochmal in eine solche Situation komme“, sagte Erste Stadträtin Heidrun Hamjediers in der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Klimaschutz am Mittwochabend im Friesoyther Rathaus. Die Stadtverwaltung gab zu, in dieser Sache „zu euphorisch“ vorgegangen zu sein und Aussagen getroffen zu haben, „die sich aus heutiger Sicht nicht mehr halten lassen“. Die Planungen hätten laut Hamjediers nicht unter dem Motto „groß denken“, sondern unter der Prämisse der Machbarkeit und letztlich auch der Wirtschaftlichkeit stehen müssen. Ein weiterer Fehler war es, dass die Stadtverwaltung bei einigen Maßnahmen selbst als Träger fungieren wollte. Bei vielen Planungstreffen waren aber auch Mitglieder des Ar – L und des begleitenden Planungsbüros dabei. Darüber hinaus erkennt das Ar – L in der fachlichen Prüfung der Anträge bestimmte Kosten nicht als förderfähig an. Dies können beispielsweise nicht fest verankerte Ausstattungen wie Mobiliar sein. Auch hier stellt sich die Frage, ob die Stadtverwaltung die nicht förderfähigen Kosten übernimmt, oder ob diese vom Verein zu übernehmen sind.Die Frustration – Bei den Vereinen, die am Mittwoch zahlreich im Publikum der Ausschusssitzung vertreten waren, löste die Problematik große Frustration aus. „Wir haben bislang innerhalb von zwei Jahren schon 1200 Stunden Arbeit in das Projekt und in die Vorbereitung des Antrags gesteckt. Eigenleistung in Arbeit zu erbringen und dann noch wieder zehn Prozent zu zahlen, ist einfach nicht machbar“, sagte Rainer Crone vom Vorstand des Schützenvereins Neuvrees. Dort ist ähnlich wie in Augustendorf eine Maßnahme in sechsstelliger Höhe geplant. Und auch in der Region „Kanaldörfer“ waren größere Projekte angedacht. „Wenn jetzt wirklich diese ganze Vorleistung umsonst war, braucht man in Zukunft aus den Dörfern nicht mehr viel erwarten“, sagte Ludger Holzenkamp aus Kamperfehn.die Lösung„Eigentlich habe ich ja immer einen Vorschlag, aber im Moment sehe ich den nicht“, sagte Hamjediers auf der Sitzung. Andreas Brinker vom Planungsbüro „regionalplan & uvp“ stellte während der Sitzung Rechenbeispiele vor, wie die Vereine weiterhin angehalten werden, Arbeitsleistungen zu erbringen, um sich dadurch finanzielle Vorteile zu erarbeiten. Man käme aber trotzdem nicht über einen finanziellen Eigenbetrag herum.Also ist die Finanzierung der zehn Prozent durch eigene Vereinsgelder die einzige Lösung neben der Einstellung der Projekte? Diese Frage sollen jetzt die Ratsgremien beantworten. Die Ausschussmitglieder entschieden sich dafür, dass Thema ohne Beschluss in den Verwaltungsausschuss zu verweisen. „Sicher ist aber, dass wir als Stadt rechtlich das Geld nicht geben dürften, was wir natürlich gerne getan hätten“, so Hamjediers weiter. Sowieso übernimmt die Stadt bei den Projekten bereits die Mehrwertsteuer, was nicht alle Kommunen machen. Gleichzeit macht die Erste Stadträtin deutlich, dass es keine Garantie gibt, dass die Anträge durchgehen.Die Chance – Hans Meyer, SPD-Ratsherr aus Gehlenberg, erinnerte bei aller Frustration auch daran, dass die Teilnahme an der Dorfentwicklung eine große Chance ist. „Nirgendwo bekommt man solch große Fördersummen, um Projekte anzugehen“, so Meyer.

zum Zeitungsartikel